Edirne · Rechtsinformation
Einreiseverbot für die Türkei und Sperrcodes aufheben lassen
Gegen Ausländer, die abgeschoben wurden oder ihr Visum oder ihre Aufenthaltserlaubnis überzogen haben, kann ein Einreiseverbot für die Türkei verhängt werden. Oft erfährt man davon erst bei der Ankunft an der Grenze. Je nach Art des Verbots kann ein Antrag auf Aufhebung gestellt oder eine Anfechtungsklage erhoben werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Dauer des Verbots (nach Abschiebung)
- Bis zu 5 Jahre; bei schwerwiegender Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit um bis zu 10 weitere Jahre (Gesetz Nr. 6458, Art. 9)
- Aufhebung
- Die Präsidentschaft für Migrationsverwaltung kann das Verbot aufheben oder die Einreise für einen bestimmten Zeitraum erlauben (Art. 9)
- Frist für die Anfechtungsklage
- In der Regel 60 Tage ab schriftlicher Bekanntgabe (Zustellung) der Entscheidung (Gesetz Nr. 2577, Art. 7)
- Zuständiges Gericht
- Verwaltungsgericht; in der Regel das Gericht am Sitz der Behörde, die entschieden hat
Gegen wen kann ein Einreiseverbot verhängt werden?
Nach Art. 9 des Gesetzes Nr. 6458 kann die Präsidentschaft für Migrationsverwaltung ein Einreiseverbot gegen Ausländer verhängen, deren Einreise in die Türkei aus Gründen der öffentlichen Ordnung, der öffentlichen Sicherheit oder der öffentlichen Gesundheit als bedenklich gilt. Ein Einreiseverbot wird auch gegen abgeschobene Ausländer verhängt. Es darf in der Regel fünf Jahre nicht überschreiten, kann aber bei einer schwerwiegenden Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit um bis zu zehn weitere Jahre verlängert werden.
Auch gegen Ausländer, die nach Ablauf ihres Visums oder ihrer Aufenthaltserlaubnis in der Türkei geblieben sind, kann bei der Ausreise ein Einreiseverbot verhängt werden.
Wie kann ein Verbot aufgehoben werden?
Das Gesetz gibt der Präsidentschaft für Migrationsverwaltung die Befugnis, ein Einreiseverbot aufzuheben oder dem Ausländer trotz fortbestehenden Verbots die Einreise für einen bestimmten Zeitraum zu erlauben. In der Praxis gibt es zwei Wege:
- Antrag bei der Behörde: Bei der Präsidentschaft für Migrationsverwaltung wird ein begründeter Antrag auf Aufhebung gestellt, mit Nachweisen über familiäre Bindungen, Eigentum oder geschäftliche Verbindungen in der Türkei, Gesundheit, Ausbildung und Ähnliches.
- Anfechtungsklage: Gegen das Verbot selbst oder gegen die Ablehnung eines Aufhebungsantrags kann Klage beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Die Frist beträgt in der Regel 60 Tage. Hat die Präsidentschaft für Migrationsverwaltung entschieden, ist in der Regel ein Verwaltungsgericht in Ankara zuständig; hat ein Gouverneursamt (valilik) das Verbot verhängt, ist das Verwaltungsgericht an dessen Sitz zuständig.
Wenn das Verbot an der Grenze auffällt
Wird bei einem Ausländer in Kapıkule, Hamzabeyli, Pazarkule oder İpsala ein Sperreintrag festgestellt, wird ihm in der Regel die Einreise verweigert und er wird in das Land zurückgeschickt, aus dem er gekommen ist. Wer das an der Grenze ausgehändigte Dokument und die Angaben zum Eintrag aufbewahrt, erleichtert den späteren Antrag.
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Häufige Fragen
Wie finde ich heraus, ob gegen mich ein Einreiseverbot besteht?
Oft wird das Verbot erst bei der Einreise am Grenzübergang bekannt. Um es vorher zu erfahren, kann ein schriftlicher Antrag bei der Präsidentschaft für Migrationsverwaltung gestellt werden; für Anträge über einen Anwalt ist eine Vollmacht erforderlich.
Was bedeutet ein Sperrcode?
Ein Sperrcode (tahdit kodu) ist ein Verwaltungscode, der die Art des Eintrags angibt, der die Einreise eines Ausländers in die Türkei beschränkt (häufig sind zum Beispiel Ç-114, G-87 und V-87). Bedeutung und Dauer eines Codes hängen von der Entscheidung ab, auf der der Eintrag beruht; deshalb richtet sich auch der Weg zur Aufhebung nach der Art des Codes.
Ich habe mein Visum überzogen und bei der Ausreise eine Geldbuße bezahlt. Kann ich wieder einreisen?
Gegen Ausländer, die ihr Visum oder ihre Aufenthaltserlaubnis überzogen haben, kann je nach Dauer der Überziehung und der Maßnahme bei der Ausreise ein Einreiseverbot verhängt werden. Da dies von Fall zu Fall verschieden ist, empfehlen wir, keine neue Reise zu planen, bevor geklärt ist, was eingetragen wurde.
Ich bin mit einer türkischen Staatsangehörigen oder einem türkischen Staatsangehörigen verheiratet. Kann das Verbot aufgehoben werden?
Die Einheit der Familie, in der Türkei lebende Kinder und ein langjähriger Aufenthalt sind wichtige Gesichtspunkte beim Antrag auf Aufhebung und bei der Anfechtungsklage. Für sich allein sind sie jedoch nicht ausschlaggebend; sie werden zusammen mit dem Grund des Eintrags bewertet.
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Rechtsgrundlagen und amtliche Quellen
- Gesetz Nr. 6458 über Ausländer und internationalen Schutz, Art. 9 (türkisch, mevzuat.gov.tr)
- Gesetz Nr. 2577 über das Verwaltungsgerichtsverfahren, Art. 7 und 32 (türkisch, mevzuat.gov.tr)
- Präsidentschaft für Migrationsverwaltung (englisch)
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Die Informationen auf dieser Seite sind allgemeiner Natur und keine Rechtsberatung. Gesetze und Gerichtsentscheidungen ändern sich; jeder Fall muss nach seinen eigenen Umständen beurteilt werden.